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# Verantwortlich Der Bürgermeister der Stadt Meerbusch Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Telefon: 02132 / 916-0 Umsatzsteueridenifikationsnummer: 130293DE120593289

# Copyright Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z.B. Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behält sich die Stadt Meerbusch vor. Davon ausgenommen ist das im Kapitel "Rathausnachrichten im Überblick" für die Weiterverbreitung ausdrücklich angebotene Text- und Bildmaterial. Für etwaige Satzfehler sowie für die Richtigkeit der Eintragungen übernimmt die Stadt Meerbusch keine Gewähr.

# Internet-Bedingungen Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulation, von versehentlichem Verfälschen und Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten (z.B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter-zu-Nutzer kann es zur Zeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung weisen wir daher wie folgt hin: Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internet. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

# Externe Links Die Stadt Meerbusch ist als Inhaltsanbieter nach §§ 5 ff. Telemediengesetz (TMG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Meerbusch insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Meerbusch macht sich den verlinkten Inhalt nicht in haftungsrelevanter Weise zu eigen.

# Datenschutzhinweise Die Erhebung und Verarbeitung der Daten geschieht nach Maßgabe der Bestimmungen des TMG und dem Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW). Die von Ihnen im Rahmen eines "Online-Formulars" angegebenen Daten werden ausschließlich zur Erfüllung der mit dem Formular verbundenen Aufgaben verarbeitet. Für die Überwachung und Abwehr sicherheitsrelevanter Ereignisse werden bei jedem Zugriff auf den Web-Server des Portals folgende Zugriffsdaten gespeichert: IP-Adresse des anfordernden Rechners (oder eines Proxyservers); Datum und Uhrzeit der Anforderung; vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion; vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (zum Beispiel die Zieldatei); Zugriffsstatus des Web-Servers (zum Beispiel Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt); Name der angeforderten Datei; die Clientsoftware des anfordernden Rechners wird zwar übermittelt, aber nur in Krisensituationen bzw. bei akuten Angriffen protokolliert. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu Zwecken der Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server verwendet. Die gespeicherten Protokolldaten werden unverändert für keine anderen Zwecke als für die Datensicherheit verwendet. Eine statistische Auswertung erfolgt ausschließlich nach vorhergehender Anonymisierung. Die von Ihnen im Rahmen eines Online-Formulars angegebenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der Aufgabenerfüllung gespeichert. Wir verwenden keine Cookies, Active-X-Controls oder Java-Applets.

# Elektronische Kommunikation Die Stadt Meerbusch bietet Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an. Sie hat jedoch nicht den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach § 3a VwVfG eröffnet. Für die Kommunikation per E-Mail ist die zentrale E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden. Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung senden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Meerbusch nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden: Adobe Acrobat (.pdf) bis Version 7 Richtextformat (.rtf) Microsoft Office (.doc, .xls, .ppt) bis Version 2003 Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert. Verwenden Sie abweichende Formate, so kann die Mail nicht verarbeitet werden. Ausnahmen von den o.a. Formaten können ggf. im Einzelfall vorab verabredet werden. Die Stadt Meerbusch kann aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Wir weisen darauf hin, dass beim Versand einer E-Mail an die Stadt Meerbusch eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann. Zur Übermittlung sensibler Daten nutzen Sie bitte die Briefpost. Die Stadt Meerbusch kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen. Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Meerbusch und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie z.B. anderer Behörden. # Recht Die Stadt Meerbusch ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Die Stadt Meerbusch behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen. Sämtliche Informationen oder Daten, ihre Nutzung und die Anmeldung zur Stadt Meerbusch Website sowie sämtliches mit der Stadt Meerbusch Website zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Meerbusch. Sollte eine der vorgenannten Klauseln ungültig sein, wird die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln hierdurch nicht berührt.

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